Infobaukasten Mobilfunk – Fakten für Kommunen
Die kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund – haben in Kooperation mit dem Onlineportal Informationszentrum Mobilfunk Informationen für Kommunen und kommunale Entscheider zusammengestellt:
1 - Dialog und Kommunikation
Die Broschüre will einen konstruktiven Beitrag leisten, um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur mit Kommunikation und Dialog zu begleiten.
2 - Technik und Infrastruktur: 4G und 5G
Dieses Infopaket hat das Ziel, den Verantwortlichen in den Kommunen verständlich erklärte Fakten zu liefern.
3 - Mobilfunk und Gesundheit
Die Frage, ob elektromagnetische Felder des Mobilfunks die menschliche Gesundheit beeinträchtigen können, wird seit vielen Jahren diskutiert.
Für viele Städte und Gemeinden steht der Ausbau Mobilfunk- und Breitbandinfrastruktur weit oben auf der Agenda. Ohne eine leistungsfähige Infrastruktur sind Kommunen heute kaum noch wettbewerbsfähig. Sie stehen vor der Herausforderung zwischen den unterschiedlichen Interessen zu vermitteln: Dem Wunsch nach einem leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunknetz ebenso wie den daraus resultierenden Fragen zu konkreten Standorten. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich genau wie Unternehmen bessere Mobilfunkabdeckung. Gleichzeitig gibt es in der Öffentlichkeit immer wieder Diskussionen zu den gesundheitlichen Wirkungen des Mobilfunks.
Der Mobilfunkausbau findet dann Akzeptanz, wenn die Bürgerinnen und Bürger den Sinn und Nutzen des Ausbaus für die Versorgung kennen und sich in der Lage sehen, die sie jeweils betreffenden Aspekte abzuwägen.
Viele Fragen stellen sich: Welchen Spielraum bei der Suche nach geeigneten Standorten für neue Sendeanlagen haben die Kommunen? Schadet Mobilfunk der Gesundheit? Welche Rahmenbedingungen gibt es zu beachten? Wie sollen Kommunen die Bürgerinnen und Bürger informieren? Welche Technologien kommen zum Einsatz?
In einer pluralistischen Gesellschaft ist es wichtig, auftauchende Fragen öffentlich zu diskutieren. Die Basis für einen konstruktiven Umgang mit der Thematik sind zuverlässige Informationen.
Mobilfunknetzausbau – Basisinformationen für Kommunen
Informationsaustausch beim Ausbau der Mobilfunknetze
Die kommunalen Spitzenverbände, das sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund, und die Mobilfunknetzbetreiber haben jetzt ihre Handreichung zur Mobilfunkvereinbarung neu vorgelegt. Das Dokument ersetzt das Dokument aus dem Jahr 2003. Die „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze“ wurde zuvor 2020 fortgeschrieben und im gleichen Jahr um ein Verfahren für den Ausbau der Kleinzellennetze ergänzt. Die kontinuierliche Anpassung des Verfahrens und die jetzt verabschiedeten ergänzenden Hinweise, sollen den gesamten Informations- und Abstimmungsprozess für alle Beteiligten klar und nachvollziehbar beschreiben. Das angestrebte Ziel der Vereinbarung war und ist eine möglichst einvernehmliche Standortfindung zwischen Kommunen und Mobilfunknetzbetreibern.